Unternehmensrecht


Nutzung von Internet und E-Mails am Arbeitsplatz: Datenschutzrichtlinien für Arbeitgeber und Arbeitnehmer

Die Nutzung von Internet und E-Mail gehört heute in vielen Berufen zum Geschäftsalltag. Und nicht selten werden betriebliche EDV-Anlagen auch zu privaten Zwecken genutzt, teilweise mit Einwilligung des Arbeitsgebers, teilweise jedoch auch ohne. Will ein Arbeitgeber die Betriebssicherheit seiner EDV gewährleisten, so kommt er um eine gewisse Überwachung nicht herum. Doch inwiefern ist diese angemessen? Hilfestellung und Orientierung bieten nun die Datenschutzaufsichtsbehörden des Bundes und der Länder, die für den nicht-öffentlichen Bereich eine „Orientierungshilfe zur datenschutzgerechten Nutzung von E‑Mail und anderen Internetdiensten am Arbeitsplatz“ erarbeitet haben. Weiterlesen „Nutzung von Internet und E-Mails am Arbeitsplatz: Datenschutzrichtlinien für Arbeitgeber und Arbeitnehmer“


Arbeitgeber dürfen Surfverhalten am Arbeitsplatz kontrollieren

Surfen Mitarbeiter ausgiebig und privat mit dem Dienstrechner im Internet, kann eine Kündigung drohen. Denn in vielen Betrieben gilt ein Verbot der privaten Internetnutzung. Immer wieder Anlass zum Streit gibt jedoch die Frage, wie hier ein Nachweis zu führen ist. Das LAG Berlin-Brandenburg urteilte nun, dass Arbeitgeber in Verdachtsfällen das Surfverhalten ihrer Mitarbeiter am Arbeitsplatz kontrollieren und den Browserverlauf des Dienstrechners auswerten dürfen. Weiterlesen „Arbeitgeber dürfen Surfverhalten am Arbeitsplatz kontrollieren“


Der Mindestlohn im Überblick

Seit 1. Januar 2015 gilt in Deutschland der gesetzliche Mindestlohn von 8,50 Euro pro Stunde. Mit wenigen Ausnahmen ist der Mindestlohn flächendeckend für alle Arbeitnehmer, die in Deutschland arbeiten, gültig. So umfassend dies klingt, gibt es jedoch zahlreiche Ausnahmen und Spezialfälle, die im Detail immer wieder Fragen bezüglich der Anwendung des Mindestlohnes aufwerfen. Weiterlesen „Der Mindestlohn im Überblick“




Der Fremd-Geschäftsführer und seine arbeitsrechtliche Stellung

Die Rechtsprechung ist sich bei der Beurteilung des Geschäftsführers als Arbeitnehmer uneins. Rechtsanwältin Sonja Reiff zu den Auswirkungen in der Praxis und zum Geschäftsführerdienstvertrag

Frankfurt, 5. November 2015 – Die Rechtsprechung ist sich bei der Beurteilung des Fremd-Geschäftsführers als Arbeitnehmer uneins. Der anzunehmende Rechtsstatus ist jedoch im Detail entscheidend bei der Beurteilung, welche Ansprüche und Schutzrechte gegenüber dem Arbeitgeber bzw. der Gesellschaft bestehen und häufig Anlass für gerichtliche Auseinandersetzungen. In einem aktuellen Fachbeitrag auf der Homepage der Kanzlei Schmidt & Kollegen Rechtsanwälte Notarin, Frankfurt, greift Rechtsanwältin Sonja Reiff dieses Thema auf und stellt dar, wie einzelne Gerichte dies beurteilen und warum dem Geschäftsführerdienstvertrag so große Bedeutung zukommt. Weiterlesen „Der Fremd-Geschäftsführer und seine arbeitsrechtliche Stellung“


Der Fremd-Geschäftsführer und seine arbeitsrechtliche Stellung

Von Rechtsanwältin Sonja Reiff

Der GmbH-Fremdgeschäftsführer ist selbst nicht Gesellschafter der GmbH. Auf der einen Seite ist er das Organ der GmbH und kann diese rechtlich vertreten. Auf der anderen Seite kann er jedoch jederzeit von der Gesellschafterversammlung der GmbH ohne besonderen Grund als Geschäftsführer abberufen werden. Von der Bestellung und Abberufung des Geschäftsführers ist wiederum der Anstellungsvertrag des Geschäftsführers mit der Gesellschaft zu unterscheiden. So endet auch der Anstellungsvertrag nicht automatisch mit der Abberufung, sondern erst nach Kündigung mit der vereinbarten Kündigungsfrist. Weiterlesen „Der Fremd-Geschäftsführer und seine arbeitsrechtliche Stellung“


GmbH-Recht: Notarin Bettina Schmidt zu Rechten und Pflichten eines Gesellschafters bei der Mitarbeit im Unternehmen

Ist ein Gesellschafter zur Mitarbeit im Unternehmen verpflichtet bzw. besitzt er ein Recht auf Mitarbeit und Mitbestimmung? Diese Frage führt mitunter zu Unstimmigkeiten oder gar Streit zwischen Gesellschaftern und Geschäftsführung. Klare Regeln, vertraglich fixiert und möglichst frühzeitig aufgestellt, können dies verhindern und für alle Beteiligten Rechtssicherheit geben. Weiterlesen „GmbH-Recht: Notarin Bettina Schmidt zu Rechten und Pflichten eines Gesellschafters bei der Mitarbeit im Unternehmen“


Gesellschafterstreit über die Frage, ob ein Gesellschafter mitarbeiten darf oder muss

Von Rechtsanwältin und Notarin Bettina Schmidt

Oftmals entsteht in Gesellschaften Streit darüber, in welchem Umfang Gesellschafter im Betrieb der Gesellschaft mitarbeiten dürfen oder sollten. In vielen Fällen lässt sich feststellen, dass hier Unsicherheit zwischen den Gesellschaftern herrscht, die zu Streit führen kann. Weiterlesen „Gesellschafterstreit über die Frage, ob ein Gesellschafter mitarbeiten darf oder muss“